Wahlwerbesatzung für Homberg/Efze

Veröffentlicht am 05.02.2019 in Kommunalpolitik

In der letzten Stadtverordentenversammlung hat die SPD einen Antrag zur Müllvermeidung und Ressourcenschonung eingebracht. Es geht um die Vermeidung von Plastikabfällen in Wahlkampfzeiten. Der Antrag wurde von der Versammlung einstimmig angenommen.

Der Antrag hatte folgenden Wortlaut.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Homberg (Efze) fordert den Magistrat in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss Stadtmarketing und Kultur auf, in den nächsten zwölf Monaten einen Entwurf für eine Wahlwerbesatzung zu erarbeiten. Eine Beschlussvorlage ist spätestens in der letzten Sitzung im Sitzungsjahr 2019 vorzulegen.

 

Diese Forderung wurde folgendermaßen begründet:

Die Plakatierung der letzten staatlichen Wahlen hat gezeigt, dass die Art der Plakatierung und der daraus entstehende Müll sich deutlich vergrößert hat. Diese Form der Wahlwerbung ist aus ökonomischer und auch ökologischer Sicht nicht vertretbar und wurde bereits schon mehrfach im Parlament bemängelt. Die Plakatierung hat aufgezeigt, dass Wahlwerbung teilweise eine Materialschlacht ist, bei der Inhalte nur noch nachrangig eine Rolle spielen.

Beispielsweise könnte Wahlwerbung in Homberg (Efze) zukünftig nur noch auf Plakatwänden und als Großflächenplakate an ausgewiesenen Orten angebracht werden dürfen. Ausnahmen für z.B. die Kommunalwahlen und Bürgermeisterwahlen könnten ebenfalls in der Satzung berücksichtigt werden.

 

Eine weitere Begründung erfolgte mündlich durch Martin Herbold. Der Antrag fand breite Zustimmung in der Versammlung.

 

Aktuelle-Artikel

  • Kommunalpolitik in Corona-Zeiten. ...
  • Mitgliederversammlung am 22. Juli. An alle Mitglieder   eine gemeinsame Mitgliederversammlung der SPD OVs Homberg/Efze findet am 22. Juli um 19 Uhr im DGH Holzhausen statt. Die Einladung im .pdf Format gibt es hier .    
  • Trauer um Wilfried Vaupel. Liebe Genossinnen und Genossen, am vergangenen Freitag (19.Juni 2020) ist Wilfried Vaupel nach schwerer Krankheit verstorben. Wir verlieren einen treuen Wegbegleiter. Die Beisetzung findet aufgrund ...
  • Leserbrief des Genossen Gerd Fröde. Unser Genosse Gerd Fröde hat sich mit einem Leserbrief in der HNA zu der aktuellen Situation rund um den Neubau eines Kindergartens in Wernswig geäußert. Den Leserbrief haben ...
  • Neue Kindertagesstätte in Wernswig.   Wir sprechen uns für die Entwicklung des Kindergartens Wernswig ...

Unsere Ziele bis 2020!