Wahlwerbesatzung für Homberg/Efze

Veröffentlicht am 05.02.2019 in Kommunalpolitik

In der letzten Stadtverordentenversammlung hat die SPD einen Antrag zur Müllvermeidung und Ressourcenschonung eingebracht. Es geht um die Vermeidung von Plastikabfällen in Wahlkampfzeiten. Der Antrag wurde von der Versammlung einstimmig angenommen.

Der Antrag hatte folgenden Wortlaut.

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Homberg (Efze) fordert den Magistrat in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss Stadtmarketing und Kultur auf, in den nächsten zwölf Monaten einen Entwurf für eine Wahlwerbesatzung zu erarbeiten. Eine Beschlussvorlage ist spätestens in der letzten Sitzung im Sitzungsjahr 2019 vorzulegen.

 

Diese Forderung wurde folgendermaßen begründet:

Die Plakatierung der letzten staatlichen Wahlen hat gezeigt, dass die Art der Plakatierung und der daraus entstehende Müll sich deutlich vergrößert hat. Diese Form der Wahlwerbung ist aus ökonomischer und auch ökologischer Sicht nicht vertretbar und wurde bereits schon mehrfach im Parlament bemängelt. Die Plakatierung hat aufgezeigt, dass Wahlwerbung teilweise eine Materialschlacht ist, bei der Inhalte nur noch nachrangig eine Rolle spielen.

Beispielsweise könnte Wahlwerbung in Homberg (Efze) zukünftig nur noch auf Plakatwänden und als Großflächenplakate an ausgewiesenen Orten angebracht werden dürfen. Ausnahmen für z.B. die Kommunalwahlen und Bürgermeisterwahlen könnten ebenfalls in der Satzung berücksichtigt werden.

 

Eine weitere Begründung erfolgte mündlich durch Martin Herbold. Der Antrag fand breite Zustimmung in der Versammlung.

 

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