Kommunalpolitik in Corona-Zeiten

Veröffentlicht am 28.07.2020 in Ortsverein

Der Vorsitzende Dr. Martin Herbold

Die Homberger Sozialdemokraten trafen sich vor kurzem erstmals nach Ausbruch der Corona-Epidemie im DGH Holzhausen, um einige Wahlen durchzuführen und aktuelle kommunalpolitische Themen zu diskutieren. Vorher gab es nur Video-Konferenzen und Mail-Kommunikation.

Abstand halten, Hände desinfizieren und Schutzmaske tragen, waren auch bei dieser Veranstaltung obligatorisch.

Was sonst noch so geschah, lest einfach weiter...

Nach der Begrüßung des Vorsitzenden Dr. Martin Herbold gedachte die Versammlung dem kürzlich verstorbenen Wilfried Vaupel. „Wilfried war ein engagierter Sozialdemokrat – so Dr. Martin Herbold- und hat zahlreiche ehrenamtliche Ämter in der Partei sowie als Stadtverordneter und Stadtrat in seiner Heimatstadt übernommen. Wir denken an ihn.“

Wahlen

Anschließend wählten die Versammelten Delegierte für die Unterbezirkskonferenz zur Aufstellung einer/s Landratskandidatin/en und zur Aufstellung der Kreistagsliste sowie zur Nominierung von Kandidatinnen/en für die Landesliste zur Bundestagswahl. Auch für die Nominierung einer/s Direktkandidatin/en zur Bundestagswahl durch die Wahlkreiskonferenz wurden Delegierte gewählt.

Gewählt wurden als Delegierte und Ersatzdelegierte Leopold Bott, Dr. Martin Herbold, Bernd Herbold, Barbara von Gimborn, Karin Wilhelm, Oliver Gerlach, Rainer Hartmann und Dr. Herbert Wassmann.

Für die Kreistagswahl im kommenden Jahr wurden folgende Kandidaten nominiert: Dr. Martin Herbold, Jürgen Thurau, Bernd Herbold und Martin Stöckert.

Kommunalpolitische Diskussion

Diskutiert wurden der Bau einer Kita in Wernswig, die Planung eines neuen Feuerwehrstützpunktes im Bereich der Stadt Homberg und das Ein-Euro-Verkaufsangebot der  ehemaligen Krankenhausgebäude mit Gelände durch den Asklepios-Konzern an die Stadt Homberg.

Die SPD-Fraktion war vor allem aus drei Gründen für den kürzlich von den Stadtverordneten beschlossenen Bau einer Kita auf dem Bauernhof der Familie Rohde in Wernswig: So kann historische Bausubstanz im Ortskern erhalten und neu gestaltet werden, es gibt eine schlüssige pädagogische Konzeption des Personals für eine Bauernhof-Kita und neben dem Votum der Erzieherinnen war auch der Ortsbeirat eindeutig für diesen Standort. Auch die SPD-Mitglieder unterstützen diese Argumentation.

Schwieriger gestaltet sich die Entscheidungsfindung für den neuen Feuerwehrwehrstützpunkt. Wurde zunächst der Sportplatz in Holzhausen für Neubauten der Wehren von Holzhausen und Homberg favorisiert, hat sich inzwischen der Ortsbeirat von Holzhausen für die weitere Eigenständigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Holzhausen und gegen den neuen Standort auf dem Sportplatzgelände ausgesprochen. So sei es sinnvoll, neue Standorte für die Freiwilligen Feuerwehren von Holzhausen und Homberg auszuloten, unter Berücksichtigung der fachlichen und kommunalpolitischen Aspekte, der Bürgerakzeptanz und der Kosten.

Das überraschende Angebot von Asklepios an die Stadt Homberg, das ehemalige Krankenhaus für einen Euro zu übernehmen, sei so nicht akzeptabel. Dies war die einhellige Auffassung der Sozialdemokraten.

Viele Fragen müssten eindeutig geklärt werden, so z.B. die Abriss- oder Sanierungskosten und die zukünftige Nutzung des Geländes.

Der Magistrat müsse nun mit Asklepios verhandeln, alle Fragen und Kosten müssten auf den Tisch, die Verhandlungen müsste transparent geführt  und die Bevölkerung entsprechend beteiligt werden.

Es bleibt spannend in Homberg.  

 

Text: Dieter Werkmeister

 

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